USA Wahlen 2016

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Gina Haspel (* 1956) ist eine US-amerikanische Geheimdienstmitarbeiterin und designierte Direktorin der CIA. Haspel übernahm im Oktober 2002 ein "Black Site"-Gefängnis der CIA in Thailand. Im CIA-Folterbericht wurde angegeben, dass die Gefangenen bei Verhören der Foltermethode Waterboarding unterzogen wurden und weitere nicht mehr zulässige Verhörmethoden angewandt wurden. Trump nominierte Haspel am 13. März 2018, nach der Entlassung Rex Tillersons als US-Aussenminister und Ernennung des CIA-Direktors Mike Pompeo zu dessen Nachfolger, für den Direktorenposten der CIA. Am Tag darauf gab der republikanische Senator Rand Paul bekannt, gegen Haspels Nominierung wegen ihrer Unterstützung für Folter im US-Senat einen Filibuster einzulegen, um ihre Ernennung zu verhindern. (wp)


Nach jahrelangen Verhandlungen vereinbarten die fünf Vetomächte, Deutschland und Iran am 2. April 2015 einen Rahmenvertrag - den 'Joint Comprehensive Plan of Action' (JCPOA). Laut diesem Kompromiss unterzieht Teheran sein Atomprogramm einer Kontrolle bis 2025. Es erlaubt dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie, zugleich wird aber die Entwicklung von Atomwaffen verhindert. Am Dienstag, 8. Mai 2018, will Donald Trump über die Sanktionen gegen den Iran entscheiden. Damit steht und fällt das Atomabkommen. (wp)

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