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Die Bundestagswahl 2017 ist die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und wird voraussichtlich am 17. oder 24. September 2017 stattfinden. - Unter Einbezug verschiedener Meinungsforschungsinstitute wäre die Fortführung der amtierenden Grossen Koalition möglich, um eine Mehrheit im Bundestag zu erreichen. Unter Umständen hätten auch ein Bündnis aus SPD, Linken und Grünen, SPD, Grünen und FDP oder CDU, CSU, FDP und Grünen eine Mehrheit im Bundestag. Regierungsbildungen sowohl aus CDU, CSU und FDP als auch aus SPD und Grünen oder CDU, CSU und Grünen erscheinen derzeit unwahrscheinlich. - Sowohl Vertreter der SPD als auch der CDU sprachen sich zu Beginn des Wahljahres gegen eine Fortführung der Grossen Koalition nach der Bundestagswahl aus. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann lehnte dies Ende Januar 2017 ab. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sagte, niemand in der SPD wolle die Fortführung der grossen Koalition. Auch der CDU-Politiker Jens Spahn sagte, eine Grosse Koalition werde nicht angestrebt. Eine Koalition mit der AfD lehnen alle in dieser Legislaturperiode im Bundestag vertretenen Parteien und die FDP ab. (wp)


Premierministerin Theresa May hat am 29. März offiziell den Austritt ihres Landes aus der EU verkündet. Theresa May muss innerhalb von nur zwei Jahren die Austrittsverhandlungen mit der EU zum Abschluss bringen. Dies wird keine leichte Aufgabe sein. Die britischen EU-Gegner fordern, auf den eigenen Interessen zu beharren und gegenüber der EU nicht einzuknicken. Die Proeuropäer hingegen werden sich bestätigt fühlen, falls die Brexit-Verhandlungen stocken. Zudem steht die Drohung einer erneuten Unabhängigkeitsabstimmung aus Schottland im Raum. Am Montag, 19. Juni 2017, habe die Verhandlungen über den Brexit begonnen. Das britische Team wird von David Davis geführt, dem Minister für den Ausstieg aus der Europäischen Union. Ihm gegenüber wird Michel Barnier Platz nehmen, der im Auftrag von 27 Staats- und Regierungschefs verhandelt. (nzz/faz)

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